Stellungnahme der Freien Wähler Epfenbach zur Jahresrechnung 2018

In der Gemeinderatssitzung am 18. Dezember 2019 nahm Gemeinderat Dirk Rosenzopf zur Feststellung der Jahresrechnung 2018 wie folgt Stellung:

Sehr geehrter Bürgermeister Bösenecker, sehr geehrte Frau Schmitt, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen Gemeinderäte, sehr geehrte Damen und Herren,

mit der Vorlage der heutigen Jahresrechnung schließen wir das Jahr 2018 nun endgültig und sogar fristgerecht ab.

Über die verschiedenen Zahlenkonstellationen wurde bereits ausführlich referiert. Gestatten Sie mir, dass ich nun in meinen Worten nur kurz darauf eingehen werde.

Hatten wir in den Haushalten 2016 und 2017 aufgrund der Haushaltssystematik mit weniger Zuweisungen und Einnahmen zu rechnen, so gestaltete sich das Jahr 2018 in den Haushaltsberatungen etwas entspannter.

Wir beschäftigten uns in unseren Beratungen daher mit

• dem Umbau des Rathauses
• der EDV-Modernisierung der Merian-Schule
• dem Landessanierungsprogramm „Ortsmitte II“
• der Modernisierung unserer Leichtathletikbahn
• und vielen weiteren Dingen

Trotz besserer Haushaltslage mussten wir Gelder aus der Rücklage entnehmen, und einen neuen Kredit aufnehmen. Dies alles führte dazu, dass unsere Pro-Kopf-Verschuldung wieder anstieg, nämlich von ehemals 564 EUR auf 774 EUR. Ich hatte ja in der Feststellung der Jahresrechnung 2017 Anfang dieses Jahres mir die Mühe gemacht, die Pro-Kopf-Verschuldung der vergangenen Jahre zu beleuchten. Mit der Feststellung der Jahresrechnung 2018 sind wir durch die Neuaufnahme von Geldern wieder auf dem Stand von 2012/13.

Als kleinere Gemeinde im Rhein-Neckar-Kreis stehen wir vor folgendem dem Dilemma: Entweder sparen, sparen, sparen, um die Schulden für kommende Generationen möglichst gering zu halten oder Gelder in die Hand nehmen und investieren. Beides gleichzeitig geht nicht, da unsere eigenen finanziellen Mittel begrenzt sind.

Ein neues und modernes Rathaus, wie wir es jetzt haben, ist eine gute Investition in die Zukunft. Wir benötigen weniger Heizkosten, sind barrierefrei, haben Photovoltaik auf dem Dach und brauchen diesbezüglich in den kommenden Jahren zur Unterhaltung der laufenden Kosten weniger Gelder, als wir vor der Modernisierung jeweils veranschlagt hatten.

Ähnliches gilt für das Landessanierungsprogramm „Ortsmitte II“, wo für das Jahr 2018 rund 55.000 EUR als Anteil der Gemeinde Epfenbach für private Investitionen mit ausgeschüttet worden sind. Auch dies sind sinnvolle Investitionen für Epfenbach.

Andere Dinge wiederum konnten 2018 nicht vollzogen werden. Ich spreche hier von der EDV-Ausrüstung der Merian-Schule und der Erneuerung der Leichtathletikbahn.

Insbesondere die Modernisierung der EDV-Ausrüstung der Schule ist uns ein besonderes Anliegen. Kommt dies doch unseren Kindern zu Gute. Doch leider steckt auch hier der Teufel im Detail. Wir sind abhängig von einer funktionierenden modernen Infrastruktur. Und diese wiederum kommt in Epfenbach (leider) erst sehr langsam zum Tragen. Die BBV-Deutschland investiert ja gerade dieser Tage in ein modernes Glasfasernetz in Epfenbach. Ich hoffe doch sehr, dass die BBV, in Absprache mit der Verwaltung, die Merian-Schule möglichst zeitnah an das Glasfasernetz anbinden wird, so dass (endlich) im Jahr 2020 die notwendigen EDV-Ausstattung zur Verfügung gestellt werden kann.

Auch die Modernisierung der Aschenbahn in eine neue Tartanbahn konnte erst 2019 umgesetzt werden. Die dafür notwendigen Gelder mussten daher mit in das Folgejahr übernommen werden.

All diese Dinge führten letztendlich dazu, dass die Jahresrechnung 2018 wieder einmal anders ausfällt, als in den damaligen Haushaltsberatungen beschlossen. Dies kann man nun mit einem lachenden und einem weinenden Auge betrachten: Auf der einen Seite ist Geld gespart worden, wir haben also weniger Schulden gemacht, als veranschlagt. Auf der anderen Seite aber sind wieder einmal Investitionen in Epfenbach nicht vollzogen worden. Investitionen, die aber trotzdem getätigt werden müssen.

Dies bringt mich dann zum Schluss meiner Anmerkungen: Fehlende Investitionen in Epfenbach. Ich denke, es ist uns allen hier bewusst, dass in den kommenden Jahren dringende Modernisierungen in Epfenbach getätigt werden müssen. Wie von mir bereits in den vergangenen Jahren stets angemerkt, leiden Straßen und Gehwege still vor sich hin, Wasser- und Abwasserinfrastrukturen ebenso. Diese Baustellen müssen angepackt werden.

Der Gemeinderat hat auch im Jahr 2019 hierfür Gelder eingestellt. Aber ohne den Tatsachen vorweg greifen zu wollen: Auch dieses Jahr sind Investitionen – wieder einmal – verschoben worden. Und auch hier sind – wieder einmal – äußere Umstände wie zum Beispiel der verspätete Baubeginn der BBV oder die Splittung der Eigenkontrollverordnung verantwortlich.

Es ist sicher sinnvoll, Synergien zu nutzen und nach Einbeziehung aller möglichen Fakten die notwendigen Dinge zu starten. Ich hoffe nur inständig, dass wir von dem drohenden Reformstau nicht erschlagen werden, denn wie bereits gesagt: Die Gemeinde Epfenbach steckt in dem Dilemma, dass sie aufgrund ihrer Größe und der Anzahl der Gewerbe, für Investitionen nie „aus den Vollen“ wird schöpfen können, sondern wir werden immer kleine Schritte gehen müssen. Wir müssen nur irgendwann damit anfangen!

Die Fraktion der Freien Wähler stimmt hiermit der Jahresrechnung 2018 zu.

Vielen Dank.