Stellungnahme der Freien Wähler Epfenbach zum Haushaltsplan 2019

In der Gemeinderatssitzung am 20. März 2019 wurde als Tagesordnungspunkt (TOP) 6 die Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2019 beraten. Für die Freien Wähler nahm Gemeinderat Dirk Rosenzopf wie folgt Stellung:

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Bösenecker, sehr geehrte Frau Rechnungsamtsleiterin Schmitt, liebe Kolleginnen und Kollegen,
sehr verehrte Damen und Herren,

in den vorangegangenen Ausführungen wurde ja bereits sehr ausführlich zum Zahlenwerk referiert. Ich möchte, meinen Vorrednern folgend, mit ein paar kurzen Anmerkungen zum Haushalt 2019 für die Fraktion der Freien Wähler Stellung nehmen und auf das Referieren von Zahlen verzichten.

Es wäre für mich wünschenswert gewesen, wenn wir mit den Beratungen und Ergebnissen der Klausurtagung des Gemeinderats im November 2018 folgend dann in die Haushaltsberatungen gegangen wären, und dann vielleicht in der Gemeinderatssitzung Ende Januar einen fertigen Haushaltsplan hätten präsentieren können.

Der Haushalt 2019 ist mit einem Gesamtvolumen von knapp 8 Mio. EUR um fast eine Mio. EUR höher als im Haushalt 2018. Es wurde ja bereits wiederholt erwähnt, dass es der letzte Haushalt sein wird, den wir so in dieser Art und Weise, der Kameralistik folgend, verabschieden.

Eine Million Euro mehr heißt auch: mehr Ausgaben für gestiegene Kosten aber auch mehr Ausgaben für Investitionen. Investitionen, die in Epfenbach dringend notwendig sind, waren wir doch in den vergangenen Jahren unter anderem gelähmt durch Rathausumbau und Sorgen für die Internetinfrastruktur.

In meiner Rede über den Haushaltsplan mit Haushaltssatzung im letzten Jahr 2018 habe ich bereits Investitionen gefordert, die in diesem Jahr angefangen werden sollten. Auch die Forderungen der beiden anderen Gemeinderatsfraktionen waren und sind dies hingehend identisch.

So werden wir 2019 beginnen, die Dinge nachzuholen, die in den letzten Jahren versäumt wurden. Die wichtigsten Posten sind:

• Investitionen in die Wasserversorgung. Hier werden dringend Verbesserungen benötigt. Sei es Austausch maroder Leitungen oder Herstellen von Ringschlüssen, sodass insgesamt die Wasserqualität verbessert wird.
• Investitionen in die Abwasserversorgung. Zum einen muss mit der Eigenkontrollverordnung die Kontrolle der Abwasserkanäle erfolgen. Eine nicht zu vernachlässigende Investitionssumme. Und aus den Ergebnissen der Kontrolle werden uns auch sicherlich Sanierungen erwarten.
• Investitionen in Straßen und Gehwege. Nicht nur unterirdisch gibt es Probleme, auch oberirdisch sind sichtbare Investitionen in die Sanierung von Straßen und Gehwegen erforderlich. Insbesondere bei den Gehwegen erwartet uns ja im Zuge der „Glasfaserisierung“ Epfenbachs einiges.
• Investitionen in Schule, Kindergärten und Friedhof. Diese Kosten schlagen zwar nicht in dem Maße zu buche, wie bei den oben genannten Punkten, aber dennoch gehören sie zur Weiterentwicklung Epfenbachs dazu.

Wichtig und richtig ist, dass diese Investitionen getätigt werden, auch wenn dadurch die bislang niedrige Pro-Kopf-Verschuldung der Epfenbacher Bürgerinnen und Bürger, wie ich sie in der letzten Feststellung der Jahresrechnung 2017 erwähnt habe, wieder in die Höhe getrieben wird. Es muss nach all den Jahren des Stillstands in Punkto Straßen, Wasser und Abwasser endlich begonnen werden diese „Hausaufgeben“ nachzuholen.

Es darf aber auch nicht bei den diesjährigen Tätigkeiten bleiben. Nein, auch in den kommenden Haushaltsjahren werden wir uns unter anderem mit der Sanierung von Straßen, oberirdisch und unterirdisch, beschäftigen müssen.

Mit Spannung dürfen wir uns ab dem kommenden Jahr 2020 mit den Veränderungen der Haushaltsplanungen auseinandersetzen, denn die nächsten Planungen werden ja, wie bereits angemerkt, nicht mehr kammeral sondern doppisch getätigt werden. Wir werden sehen, wie sich das auf Epfenbach in der Zukunft auswirken wird.

Bedanken möchte ich mich an dieser Stelle bei allen, die an diesem Haushaltsplan mitgewirkt haben, insbesondere bei den Kolleginnen und Kollegen des Gemeinderatsgremiums, die bei den Klausurtagungen mit Ideen und Forderungen diesen Haushalt mit zu Wege gebracht haben. Vielen Dank an alle.

In diesem Sinne stimmt die Fraktion der Freien Wähler der Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2019 zu.

Vielen Dank.