Stellungnahme der Freien Wähler zur Jahresrechnung 2017

In der Gemeinderatssitzung am 24. Januar 2019 nahm Gemeinderat Dirk Rosenzopf zur Feststellung der Jahresrechnung 2017 wie folgt Stellung:

Sehr geehrter Bürgermeister Bösenecker, sehr geehrte Frau Schmitt, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen Gemeinderäte, sehr geehrte Damen und Herren,

mit der Vorlage der heutigen Jahresrechnung 2017 haben wir die gesetzliche Abgabefrist, wie auch letztes Jahr die Jahresrechnung 2016, um rund einen Monat überzogen. Ich hatte ja letztes Jahr schon zu hoffen gewagt, dass wir das Haushaltsjahr 2017 würden gesetzeskonform abschließen.

Über die verschiedenen Zahlenkonstellationen und außerplanmäßigen Abweichungen haben meine Vorredner ja bereits ausführlich referiert. Gestatten Sie mir, dass ich nun in meinen Worten nur kurz darauf eingehen werde.

Das Jahr 2017 habe ich noch in besonderer Erinnerung: Sowohl Frau Schmitt vom Rechnungsamt, als auch Herr Bürgermeister Bösenecker mahnten zu Vorsicht und Zurückhaltung, da ein besonders schlimmes Haushaltsjahr drohen sollte.
Investitionen wurden verschoben, Ausgaben gekürzt, Gebühren erhöht, Kredite aufgenommen und Rücklagen drohten bedrohlich zu schrumpfen. Mit Ach und Krach haben wir unseren Haushalt damals vom Kommunalrechtsamt genehmigt bekommen, nachdem eine erste Version abgelehnt worden war.

Aber wie heißt es doch so schön: Erstens kommt es anders, zweitens als man denkt… Wenn man sich jetzt die Zahlen der Jahresrechnung 2017 vor Augen nimmt, so stellt man mit Erstaunen und ein bisschen Freude fest, dass (wieder einmal) sich die Zahlen besser entwickelt haben, als von allen vorhergesagt.
Wohlgemerkt: Es drohte eine Rücklagenentnahme von rund 700.000 EUR und eine Kreditaufnahme von 600.000 EUR. Dank verbesserter Steuereinnahmen und mehr Schlüsselzuweisungen wurden letztendlich jedoch nur rund 3.000 EUR der bis dato vorhandenen Rücklage in Höhe von rund 815.000 EUR entnommen, und der Kredit wurde nicht in Anspruch genommen. Dies alles unter der Prämisse eines „Sparhaushaltes“ mit wenig Luft für Investitionen.

Ein Zahlenmerkmal, was ich in den vergangenen Jahren immer zu Rate gezogen habe, ist die „Pro-Kopf-Verschuldung“ der Epfenbacher Bürgerinnen und Bürger. Diese Zahl spiegelt doch auf einprägsame Weise die Situation in Epfenbach auf einen Nenner wieder.

Ich habe mir einmal die Mühe gemacht, die Pro-Kopf-Verschuldung Epfenbachs der vergangenen Jahre zu notieren:

2011: 839 EUR
2012: 791 EUR
2013: 737 EUR
2014: 703 EUR
2015: 641 EUR
2016: 598 EUR
2017: 565 EUR

Die Zahlen machen eines auf einen Blick besonders deutlich: Jedes Jahr ging die Pro-Kopf-Verschuldung kontinuierlich nach unten. Von 839 EUR 2011 bis hin zu 565 EUR im Jahr 2017.

Hatten wir zu Beginn der „10er-Jahre“ noch einen Schuldenstand von über 2 Mio EUR, so ist dieser bis zum Jahr 2017 auf rund 1,37 Mio EUR geschrumpft. Das sind knapp 700.000 EUR in sechs Jahren weniger. Das muss man erst einmal schaffen.

Beim Blick über den Tellerrand zeigt sich folgendes Ergebnis: Der Landesdurchschnitt der Pro-Kopf-Verschuldung in Baden-Württemberg liegt übrigens bei 1.583 EUR je Einwohner, Stand 31.12.2017, im Rhein-Neckar-Kreis waren es 1.291 EUR zum gleichen Stichtag. Unsere Nachbargemeinden haben zum Vergleich: Reichartshausen 539 EUR, Neckarbischofsheim 1.128 EUR, Waibstadt 2.722 EUR, Helmstadt-Bargen 1.272 EUR, Neidenstein 1.307 EUR, Eschelbronn 743 EUR und Spechbach 430 EUR. Von einer Schuldenfreiheit sind wir also noch weiterhin sehr sehr weit entfernt, können uns aber im Landes- / Kreis- und GVV-Vergleich durchaus sehen lassen.

Zurück zu Epfenbach selbst: Schulden tilgen ist das Eine, sinnvoll und richtig investieren das Andere. So wurden wir durch die vergangenen Jahre hauptsächlich durch den Rathausumbau – nicht nur was Investitionen betrifft – sehr ausgebremst.
In den vergangenen Jahren wurden keine größeren Investitionen in Epfenbach getätigt: Wasserversorgung, Abwasserversorgung, Gehwege und Straßen leiden still vor sich hin. Was sich unter der Erde tut, wird dann in Bruchteilen sichtbar, wenn hier und da mal wieder ein Wasserrohr platzt oder durchkorrodiert. Wie es sonst noch „da unten“ ausschaut, kann man nur erahnen, denn auch hier wurde in den letzten Jahren kein Geld in die Hand genommen, dies genauer zu untersuchen.
Aber auch oberirdisch müssten bei den Straßen und Gehwegen dringend Gelder in die Hand genommen werden, um den Investitionsstau zu beseitigen.

So bleibt mir wieder einmal nichts anderes übrig, als mahnend den Finger in die Wunde zu legen: Wir müssen dringend mit unserer Infrastruktur anfangen, diese kontinuierlich und weitblickend zu erneuern, sonst holt und dies unwiderruflich schneller ein, als uns lieb ist. Und dann wird auch unsere Pro-Kopf-Verschuldung nicht mehr so schön aussehen, wie in den letzten Jahren.

Einige Dinge werden hoffentlich im noch zu beratenden Haushalt 2019 dazu aufgegriffen. Aber glücklicherweise müssen wir, wie einst noch 2017 befürchtet, den Aufbau der Glasfaser-Infrastruktur in den kommenden Jahren nicht mehr berücksichtigen, da die Firma BBV Deutschland dies hier und in den umliegenden Gemeinden tätigen wird. Vielleicht gibt es hier sinnvolle Synergien, um beispielsweise unsere maroden Gehwege zu sanieren.

Zusammenfassend gesagt: Mit dieser Jahresrechnung 2017 ist die Gemeinde Epfenbach wieder einmal um einiges besser davongekommen, als noch in den Voraussagen im Frühjahr 2017 hierzu angenommen. Hoffen wir, dass dies in den kommenden Jahren so beibehalten werden kann. Wir werden es – vielleicht schon dieses Jahr – mit der Jahresrechnung 2018 sehen.

Die Fraktion der Freien Wähler stimmt hiermit der Jahresrechnung 2017 zu.

Vielen Dank.