Haushaltssitzung mit Haushaltsplan 2017
Die Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2017 (HH) war eines der Hauptthemen der Gemeinderatssitzung am 12. April 2017
In zwei Klausurtagungen und einer Finanzausschusssitzung hatte der Gemeinderat den HH 2017 vorbereitet. Dirk Rosenzopf nahm für die Fraktion der Freien Wähler wie folgt Stellung:
Sehr geehrter Herr Bürgermeister Bösenecker,
sehr geehrte Frau Rechnungsamtsleiterin Schmitt,
liebe Kolleginnen und Kollegen,
sehr verehrte Damen und Herren,
in den vorangegangenen Ausführungen wurde ja bereits sehr ausführlich zum Zahlenwerk referiert. Ich möchte, meinen Vorrednern folgend, mit ein paar kurzen Anmerkungen zum Haushalt 2017 für die Fraktion der Freien Wähler Stellung nehmen.
Der Haushalt 2017 ist mit einem Gesamtvolumen von knapp 7,4 Mio. EUR für mich ein bedeutsamer Haushalt. Wie ja bereits in meiner Haushaltsrede 2016 angedeutet, stehen die Vorzeichen für dieses Jahr unter einem eher schlechten Stern.
Aber warum ist dies so? Das „Spiel“ von Zuweisungen vom Land verläuft immer nach dem gleichen Ritual: Geht es einem haushaltstechnisch gut, so werden zwei Jahre später die Schlüsselzuweisungen vom Land entsprechend gekürzt, hat man ein schlechtes Haushaltsjahr, so bekommt man entsprechend zwei Jahre später eine höhere Zuweisung.
Es ist die Kunst der Verwaltung, zum einen diese möglichen Zuweisungen, egal ob mit positivem oder negativem Vorzeichen, vorab zu erkennen und gegebenenfalls in den Jahren zuvor hierauf einzuwirken, damit man nicht irgendwann so eiskalt geduscht wird, wie es dieses Jahr der Fall ist und zum anderen in den „guten Jahren“ sich Reserven aufzubauen, die in den „schlechten Jahren“ verwendet werden können.
Epfenbach hat in einem „guten Jahr“ den Umbau des Rathauses in Angriff genommen, mit einem Gesamtvolumen von über 2 Mio. EUR bleibt eben kaum die Möglichkeit zum Sparen. Von daher kann der zweite Punkt meiner vorherigen Ausführung kaum zum Tragen kommen. Auch ist das Thema „Rathausumbau“ nicht das Einzige auf der Agenda der Verwaltung. Dennoch stelle ich mir die Frage, ob man hier vielleicht nicht – finanziell gesehen – anders hätte vorgehen können, um der Misere 2017 zu entgehen.
Insgesamt stimmt mich der Haushalt 2017 nachdenklich. So haben wir (wieder einmal) aus meiner Sicht notwendige Dinge verschoben. Wieder einmal wurden:
- Straßen- und Gehwegsanierungen
- Ausgaben für die Schule
- Sanierung des Wasser-/Abwasser-Systems der Gemeinde
- Durchführung der Eigenkontrollverordnung und der daraus möglicherweise folgenden Sanierungsmaßnahmen
- Ausgaben für die Kindergärten
- und vieles andere mehr
auf ein weiteres Jahr verschoben. „Wir haben kein Geld.“, so lautet der Slogan von der Gemeindeverwaltung.
Aber wie heißt es doch so schön: „Greif doch mal einem nackten Menschen in die Tasche“. So oder so ähnlich muss man sich als Gemeinderat fühlen, wenn man Dinge vorantreiben möchte, dies aber aus finanziellen Gründen einfach nicht kann.
Und das bringt mich zum zweiten Punkt meiner Ausführungen. Ich möchte hier in diesem Forum meinen Gemeinderatskolleginnen und Gemeinderatskollegen mal ein „Danke“ aussprechen. Haben doch alle hier an diesem Tisch versucht alles möglich zu machen, was möglich zu machen ist. An dieser Stelle möchte ich meinem Kollegen Manfred Hafner danken, der im Zuge der vorbereitenden Haushaltberatungen nichts unversucht gelassen hatte, dass z.B. das „Fibernet“ nicht nur vom Zweckverband in der Backbone-Trasse verlegt wird sondern auch die notwendigen Multifunktionsgeräte in diesem Jahr mit installiert werden – eine Eigenleistung Epfenbachs und nicht des Zweckverbands – , so dass 2017 alle Epfenbacherinnen und Epfenacher in den Genuss des schnellen Internets kommen. Vielen Dank an alle und Dir, Manfred.
So bleibt mir dann noch übrig, den Blick auf die positiven Dinge in 2017 zu lenken. Es ist ja nicht zu übersehen, dass am „schnellen Internet“ gebaggert und gegraben wird und man darf hoffen, dass bis zur endgültigen Fertigstellung im Herbst in ganz Epfenbach endlich (!) das digitale Neuzeitalter beginnt.
Auch bleibt zu hoffen, dass wir den Rathausumbau noch in diesem Jahr werden abgeschlossen haben, so dass ein barrierefreies und energetisch saniertes Rathaus auf uns wartet.
Ebenfalls ist positiv anzumerken, dass Epfenbach trotz aller dieser schlechten Umstände mit seiner Pro-Kopf-Verschuldung im Jahr 2017 mit rund 840 EUR im statistischen Mittelfeld des Rhein-Neckar-Kreises bleiben wird.
Wenn ich den Aussagen unserer Kämmerin Frau Schmitt trauen darf, so stehen die Zeichen für 2018 nicht mehr ganz so düster, unter der Voraussetzung, dass die positiven wirtschaftlichen Rahmenbedingungen so bleiben und dass zum Beispiel der Kreistag seine Umlage nicht erhöht, was ja für uns im Jahr 2017 schon als Androhung im Raum stand und dann doch nicht zum Tragen kam.
Hoffen wir, dass wir also mit 2017 die Talsohle durchschritten wird und es im darauffolgenden Jahr wieder aufwärtsgeht, auch im Sinne der Weiterentwicklung Epfenbachs.
Vielen Dank.