Haushaltssitzung mit Haushaltsplan 2018

Die Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2018 (HH) war eines der Hauptthemen der Gemeinderatssitzung am 18. April 2018

In zwei Klausurtagungen und einer Finanzausschusssitzung hatte der Gemeinderat den HH 2018 vorbereitet. Dirk Rosenzopf nahm für die Fraktion der Freien Wähler wie folgt Stellung:

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Bösenecker,
sehr geehrte Frau Rechnungsamtsleiterin Schmitt,
liebe Kolleginnen und Kollegen,
sehr verehrte Damen und Herren,

in den vorangegangenen Ausführungen wurde ja bereits sehr ausführlich zum Zahlenwerk referiert. Ich möchte, meinen Vorrednern folgend, mit ein paar kurzen Anmerkungen zum Haushalt 2018 für die Fraktion der Freien Wähler Stellung nehmen.

Eigentlich hätte ich mir ja gewünscht, dass wir bereits noch letzten Monat den Haushalt 2018 verabschieden, um die anstehenden Dinge in Kraft treten zu lassen, aber nun gut – es ist – Mitte April geworden

Der Haushalt 2018 ist mit einem Gesamtvolumen von knapp 7,1 Mio. EUR auf ähnlichem Niveau wie der Haushalt 2017.

Und wieder einmal muss ich feststellen, dass die Wünsche und das, was wir als Gemeinderat gerne gemacht hätten wieder einmal größer ist als das, was haushaltstechnisch rechnerisch auf dem Plan steht.

Zwar steht der Haushalt 2018 nicht mehr unter so düsteren Vorzeichen wie einst der Haushaltsplan 2017, aber auch 2018 wird nichts von den etwas höheren Zuweisungen und Einnahmen übrig bleiben. Im Gegenteil: Müssen wir doch unsere Schulden und damit auch die Pro-Kopf-Verschuldung wieder etwas in die Höhe treiben, verursacht durch eine neue Kreditaufnahme.

Es heißt zwar, dass sinnvolle Investitionen, die mit Hilfe von Schulden gemacht wurden, gute Investitionen sein sollen, aber dennoch muss das Augenmerk auch auf einem soliden Haushalt bleiben. Alles können wir uns als Gemeinde Epfenbach eben nicht leisten, zumal der Verwaltungshaushalt in diesem Jahr den weitaus größten Teil ausmacht – und die dort vorhandenen Positionen im Plan sind in der Regel eben nicht einfach so zu streichen.

Folgende größere Investitionen und Ausgaben werden im Haushaltsjahr 2018 in Epfenbach getätigt werden:

• Umrüstung der EDV in der Merian-Schule. Um hier auch weiterhin zukunftsfähig zu sein ist diese Investition wirklich sinnvoll, auch wenn hier sicherlich weiterhin mehr Investitionsbedarf besteht.
• Ebenso begrüße ich die Investitionen, die in unsere in die Jahre gekommenen Sportanlagen getätigt werden.
• Aber auch das Landessanierungsprogramm „Ortsmitte II“ wird uns laut Haushaltsplan 2018 – trotz hoher Zuschüsse vom Land – knapp 55.000 EUR kosten. Eine Investition, die wir gerne tätigen, um unsere Ortsmitte zu sanieren und wiederzubeleben.
• Durch die Tätigkeiten des Abwasserzweckverbands steigt die Umlage für die Gemeinde um rund 30.000 EUR auf über 90.000 EUR im Jahr 2018.
• Und „Last, but not least“ – das schnelle Internet. In meiner Rede zur Haushaltssatzung 2017 habe ich zu hoffen gewagt, dass wir bis Ende letzten Jahres mit schnellem Internet versorgt werden. Wie man sich doch täuschen kann. Lange Bürokratiewege und Fokussierungen des Zweckverbands „High-Speed-Netz Rhein-Neckar“ auf Belange außerhalb Epfenbachs verhinderten den dringend benötigten Ausbau. Und nun werden im Haushalt 2018 180.000 EUR eingeplant. Eingestelltes Geld, was benötigt wird, sollte es seitens des für die Gemeinde kostenlosen und durch private Hand finanzierten Ausbaus mit Glasfaser in jedes Epfenbacher Haus durch die BBV Rhein-Neckar schief gehen, weil nicht genügend Epfenbacher Bürger sich für einen Glasfaseranschluss der Zukunft entscheiden werden – was wir alle nicht hoffen. Auch wenn es schwierig werden wird, die notwendige Anzahl an Vorverträgen zu erreichen, bin ich doch guter Hoffnung, dass wir uns dieses Geld aufsparen und für andere Zwecke ausgeben werden.

Auch das neue Rathaus wird – hoffentlich – mit diesem Haushaltsplan 2018 fertig finanziert werden, so dass künftige Einnahmen für die noch ausstehenden Dinge in Epfenbach ausgegeben werden können.

Gerne würden wir 2018 weitere Investitionen tätigen, aber es fehlt uns wie gesagt (mal wieder) am nötigen Geld. Es sollten daher die folgenden Maßnahmen dringend im kommenden Haushaltsjahr 2019 begonnen werden:

• Sanierung des Wasser-/Abwasser-Systems der Gemeinde
• Straßen- und Gehwegsanierungen
• Durchführung der Eigenkontrollverordnung und der daraus möglicherweise folgenden Sanierungsmaßnahmen
• Weitere Ausgaben unsere Schule und für die Kindergärten
• und vieles andere mehr

Besonders die Wasserversorgung macht mir einige Sorgen. Haben wir doch in den letzten Tagen und Wochen hier in Epfenbach einige Überraschungen diesbezüglich erlebt und ich bin mir sicher, dass im Zuge der stattfindenden Leitungsüberprüfung der Wasserversorgung noch einiges an unliebsamen Dingen auf uns zukommen wird. Aber auch hier gilt: Diese anstehenden Investitionen sind dringend notwendig und müssen angegangen werden.

Es bleibt zu hoffen, dass das im kommenden Haushaltsjahr 2019 aufgrund der Systematik uns mehr Gelder zur Verfügung stehen werden, damit wir nicht im „Klein-Klein“ stecken bleiben.

Bedanken möchte ich mich an dieser Stelle bei allen, die an diesem Haushaltsplan mitgewirkt haben, besonders allen Kolleginnen und Kollegen des Gemeinderats, die bei den Klausurtagungen nichts unversucht gelassen haben, hier möglich zu machen, was möglich zu machen ist. Vielen Dank an alle.

Hoffen wir nun also, dass wir uns in künftigen Haushaltssatzungen den oben angesprochenen Punkten widmen dürfen. Wir werden gespannt sein.

In diesem Sinne stimmt die Fraktion der Freien Wähler der Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2018 zu.

Vielen Dank.