In der Gemeinderatssitzung am 17. Januar 2018 nahm Dirk Rosenzopf für die Fraktion der Freien Wähler zur Jahresrechnung 2016 wie folgt Stellung:

Sehr geehrter Bürgermeister Bösenecker, sehr geehrte Frau Schmitt, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen Gemeinderäte, sehr geehrte Damen und Herren,

es hat mich in der Tat überrascht und erfreut, dass bereits mit der heutigen Sitzung im Januar 2018 die Jahresrechnung 2016 beschlossen werden kann. Haben wir doch in den vergangenen Jahren meist ein paar Monate später erst über vorangegangene Jahresrechnungen beschließen können. Mit der heutigen Feststellung sind wir zwar noch nicht gesetzeskonform – die gesetzlichen Vorgaben wurden ja eingangs deutlich erklärt -, aber fast… Es würde mich in der Tat freuen, wenn die Jahresrechnung 2017 dann auch dieses Jahr beschlossen werden könnte. Ich freue mich dann schon einmal auf den September 2018…

Über die verschiedenen Zahlenkonstellationen und außerplanmäßigen Abweichungen haben meine Vorredner ja bereits ausführlich referiert. Gestatten Sie mir, dass ich nun in meinen Worten nur kurz darauf eingehen werde.

Auch 2016 war wieder ein Jahr, welches in der Haushaltsaufstellung pessimistischer veranschlagt war, als es tatsächlich dann in dieser Feststellung sich wiederspiegelt. Natürlich freut es mich, dass insgesamt weniger Gelder benötigt wurden, als in der Haushaltsaufstellung veranschlagt wurde. So wurde die ursprünglich veranschlagte Kreditermächtigung in Höhe von 600.000 EUR als Haushaltsrest in das Jahr 2017 verschoben. Dass dies aufgrund des überaus positiven Ergebnisses 2015 auch bitter nötig war hat sich im letzten Jahr deutlich in der Haushaltsaufstellung 2017 gezeigt.

Aber auch bei der Entnahme der Rücklage wurde weniger benötigt als veranschlagt – immerhin rund 200.000 EUR weniger.

Allein diese genannten Zahlen machen ein Ergebnis deutlich, was dem Bürger sicherlich am einprägsamsten im Gedächtnis bleiben wird: Die „Pro-Kopf-Verschuldung“.

Zu Beginn meiner Tätigkeit als Gemeinderat im Jahr 2014 hatte Epfenbach noch eine Pro-Kopf-Verschuldung von rund 703 EUR pro Einwohner. In den Jahren zuvor lag sie 2013 bei 737 EUR, 2012 bei 791 EUR und 2011 gar bei 839 EUR. 2015 sind wir dann von 641 EUR auf nun rund 598 EUR im Jahr 2016 gesunken und haben somit die Schallmauer von 600 EUR pro Einwohner durchbrochen.

Das macht innerhalb von 5 Jahren eine Reduktion der Pro-Kopf-Verschuldung um 241 EUR pro Einwohner. Das sind hochgerechnet auf die Einwohnerzahl Epfenbachs rund 585.000 EUR Schulden weniger als noch vor 5 Jahren. Frau Schmitt kann dies sicherlich auf den Cent genau ausweisen, aber man kann mit Fug und Recht sagen: Das ist mehr als eine halbe Million EUR und von daher: gut gemacht! Dennoch beträgt der Gesamtschuldenstand der Gemeinde immer noch rund 1,46 Mio EUR und ist von einer Schuldenfreiheit noch sehr sehr weit entfernt.

Die durchschnittliche Pro-Kopf-Verschuldung in Baden-Württemberg beträgt zum 31.12.2016 übrigens 744 EUR und ist die niedrigste in ganz Deutschland. Nur zum Vergleich: Unsere Nachbar-Bundesländer Rheinland-Pfalz und Hessen haben eine durchschnittliche Pro-Kopf-Verschuldung von 3.133 EUR bzw. 2.964 EUR zu diesem Zeitpunkt. Man sieht also, dass es uns in Epfenbach trotz alledem noch sehr gut geht.

Zurück zu Epfenbach selbst: Die vorhandene Rücklage trägt mit rund 815.000 EUR zur Gesamtsituation bei und dient sicherlich der Entspannung des Haushalts 2017.

Wir durften ja letztes Jahr in den Haushaltsberatungen für den Haushalt 2017 erfahren, dass wir auf Grund der Systematik des guten Ergebnisses von 2015 daraufhin rund 1 Mio EUR weniger für Investitionen, Reparaturen, Renovierungen und vieles mehr zur Verfügung hatten. Aber das werden wir mit der Jahresrechnung 2017 (im September?) dann genauer sehen.

2016 war geprägt vom Umzug des Rathauses in den Bleichweg und dem Beginn des Umbaus des Rathauses, Abschluss der LED-Beleuchtung, Abschluss der Anbindung des Gewerbegebiets „Zuckerbaum II“ an die L530 und der Teilfinanzierung des im Jahr 2017 übergebenen Mittleren Löschfahrzeugs (MLF) für die Feuerwehr und dem Beginn der Feinplanung für die Anbindung Epfenbachs an das Glasfasernetz.

Wie auch bei den vergangenen finanziellen Rückblicken sind noch Dinge anzusprechen, die wir nur teilweise oder gar nicht gemacht haben:

  • So haben wir auch 2016 (wieder einmal) die Eigenkontrollverordnung des Abwassernetzes von uns hergeschoben
  • Gleiches gilt für Sanierungsmaßnahmen im Straßen- und Wassernetz. Hier bleibt zu hoffen, dass durch die anstehenden Tiefbaumaßnahmen, die uns durch die „Verglasfaserung“ Epfenbachs noch die nächsten Jahre bis Jahrzehnte beschäftigen werden hier insgesamt zu einer Verbesserung beitragen werden.

Die Wunschliste, was man noch machen k ö n n t e, ist noch um ein vielfaches größer. Aber hier werden einer Gemeinde wie Epfenbach doch finanzielle Grenzen aufgezeigt –  trotz der guten Jahresergebnisse der letzten Jahre.

Und so bleibt mir nur noch übrig, den Blick auf die anstehenden Ereignisse in Epfenbach zu lenken:

  • Der Umbau des Rathauses wird hoffentlich ersten Halbjahr 2018 abgeschlossen sein, so dass wir wieder an alter Stätte unsere Gemeinderatssitzungen werden abhalten können.
  • Und, ich hoffe, dass Epfenbach im Jahr 2018 endlich (!) auf den Zug des schnellen Internets wird aufspringen können. Es wird auch Zeit dafür! Lange genug gewartet haben wir sicherlich und die Vorarbeit hierfür haben wir ja zur Genüge getan.

So lässt sich zusammenfassend sagen, dass mit dieser Jahresrechnung 2016 die Gemeinde Epfenbach wieder einmal besser davongekommen ist, als noch in den Beratungen hierzu angenommen. Ein Zustand, an den man sich, auch für die kommenden Jahre, gewöhnen kann…

Die Fraktion der Freien Wähler stimmt hiermit der Jahresrechnung 2016 zu.

Vielen Dank.


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