Stellungnahme zur Jahresrechnung 2015

Sehr geehrter Bürgermeister Bösenecker, sehr geehrte Frau Schmitt, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen Gemeinderäte, sehr geehrte Damen und Herren,

ich möchte hier an dieser Stelle, meinen Vorrednern folgend, zur Jahresrechnung 2015 für die Fraktion der Freien Wähler kurz Stellung nehmen.

Heute wird der Gemeinderat über die Jahresrechnung nun schließlich befinden. Umso mehr freut es mich, dass diese Jahresrechnung bereits im März des „folgenden Folgejahres“ endlich fertig vorliegt – wurde die Jahresrechnung 2014 doch erst im Mai 2016 verabschiedet. Ich kann mir an dieser Stelle nur wünschen, dass wir so auf diesem Weg bleiben, so dass wir irgendwann auch einmal eine planmäßige Feststellung der Jahresrechnung erreichen werden.

Interessanter- und erfreulicherweise war auch 2015 wieder ein Jahr, dass in der Haushaltsplanung schlechter veranschlagt war als es sich im Rechnungsendergebnis tatsächlich darstellt. Zum reinen Zahlenwerk wurde ja bereits von meinen Vorrednern genügend gesagt, so dass ich mich hier auf ein paar wesentliche Dinge beschränken möchte.

2015 ist durch das Rechnungsergebnis die Pro-Kopf-Verschuldung in Epfenbach von 703 EUR auf nun rund 641 EUR erneut gesunken. Im Jahr 2014 wurden noch 737 EUR pro Einwohner festgestellt. Somit konnte so die Schuldenlast von knapp 1,7 Mio EUR auf rund 1,55 Mio EUR verringert werden. Ebenso wie im Vorjahr waren sprudelnden Steuereinnahmen für die Verbesserung der Lage Epfenbachs verantwortlich. Somit konnte durch diese Mehreinnahmen eine Entnahme aus den Rücklagen verhindert werden. Im Gegenteil: Die Rücklage wurde auf knapp 1,1 Mio EUR fast verdoppelt.

Auf den ersten Blick hin sicherlich ein Grund zur Freude. Wenn man aber aufgrund dieses Ergebnisses und durch die daraus resultierenden gesetzlichen Gegebenheiten den Haushaltsplan 2017 anschauen wird, so werden wir feststellen müssen, dass diese hohen Einnahmen im Jahr 2015 im Jahr 2017 doch einen sehr bitteren Beigeschmack haben werden, da uns in diesem Jahr dann für uns wichtige Einnahmen fehlen werden.

Das Haushaltsjahr 2015 war geprägt von den Vorbereitungen für den Umbau des Rathauses, dem Neuerwerb eines Schleppers für den Bauhof, Investitionen für die neue Gemeinschaftsschule und die beiden Kindergärten und die Fortführung der Umrüstung der Straßenbeleuchtung auf LED, sowie die Bestellung eines Mittleren Löschfahrzeugs (MLF) für die Feuerwehr.

Durch die langwierigen Bemühungen beim Erwerb des Schleppers konnte hier im Gesamtergebnis – also Kauf des neuen Schleppers und Verkauf des alten Fahrzeugs – insgesamt einiges an Geld gespart werden, was ebenfalls zu diesem positiven Ergebnis beiträgt.

Wie auch bei den vergangenen finanziellen Rückblicken möchte ich auch einmal die Dinge ansprechen, die wir nur teilweise oder gar nicht gemacht haben:

• So steht schon bereits seit einiger Zeit die Eigenkontrollverordnung des Abwassernetzes an, die wir immer wieder vor uns herschieben.
• Gleiches gilt für wichtige Sanierungen im Straßen- und Wassernetz.
• Die neue Gemeinschaftsschule benötigt sicherlich auch die ein- oder andere Investition, wenn man die Attraktivität dieser Schulform steigern möchte
• Gleiches gilt auch für künftige Investitionen in Feuerwehr und Bauhof

Die Wunschliste, was man noch machen k ö n n t e, ist noch um ein vielfaches größer. Aber hier werden einer Gemeinde wie Epfenbach doch finanzielle Grenzen aufgezeigt – trotz eines guten Jahresergebnisses.

Und so bleibt mir übrig, den Blick auf die positiven Ereignisse in Epfenbach zu lenken:

• Der Umbau des Rathauses nimmt jetzt dann doch rasant Formen an und
• Die Breitbandanbindung Epfenbachs ist in greifbare Nähe gerückt.

Mit Blick auf das Finanzjahr 2017 möchte ich folgendes Zitat zum Anlass nehmen:
Der Kabarettist Werner Finck sagte einmal: „Der (Staats)Haushalt ist ein Haushalt, in dem alle essen möchten, aber niemand das Geschirr spülen will.“
Von daher werden wir lernen müssen nicht nur zu essen, sondern auch Geschirr zu spülen.

Die Fraktion der Freien Wähler stimmt hiermit der Jahresrechnung 2015 zu.

Vielen Dank.