In der Gemeinderatssitzung am 11. Mai 2016 nahm Dirk Rosenzopf für die Fraktion der Freien Wähler zur Jahresrechnung 2014 wie folgt Stellung:

Sehr geehrter Bürgermeister Bösenecker, sehr geehrte Frau Schmitt, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen Gemeinderäte, sehr geehrte Damen und Herren,

ich möchte hier an dieser Stelle, meinen Vorrednern folgend, zur Jahresrechnung 2014 für die Fraktion der Freien Wähler kurz Stellung nehmen.

Mit der heute vorliegenden Jahresrechnung, kann nun das Haushaltsjahr 2014 zu den Akten gelegt werden. Interessanter- und erfreulicherweise war auch 2014 wieder ein Jahr, dass in der Haushaltsplanung schlechter veranschlagt war als es sich im Rechnungsendergebnis tatsächlich darstellt. Zum reinen Zahlenwerk wurde ja bereits von meinen Vorrednern genügend gesagt, so dass ich mich hier auf ein paar wesentliche Dinge beschränken möchte.

2014 ist durch das Rechnungsergebnis die Pro-Kopf-Verschuldung in Epfenbach von 737 EUR auf nun 703 EUR erneut gesunken. Betrug diese im Jahr 2012 doch noch 791 EUR pro Einwohner konnte so die Schuldenlast innerhalb von zwei Jahren um rund 200.000 EUR auf (immer noch beachtliche) knappe 1,7 Mio EUR Gesamtschulden gesenkt werden. Sprudelnden Steuereinnahmen sei Dank. Somit konnte durch diese Mehreinnahmen eine Entnahme aus den Rücklagen verhindert werden. Es kam sogar noch besser: Knapp 90 TEUR konnten in das „virtuelle Sparschweinchen“ eingeworfen werden, so dass die Rücklage der Gemeinde weiter erhöht wurde. Durchaus ein Grund zur gemischten Freude, liegen wir doch so deutlich unterhalb des Durchschnitts im Rhein-Neckar-Kreis aber im Vergleich des GVVs Waibstadt steht die ein oder andere Nachbargemeinde doch noch besser da als wir.

Das Haushaltsjahr 2014 war geprägt von Kommunal- und Europawahlen, der Bereitstellung von Finanzmitteln für die genehmigte Anbindung an die L530 im Gewerbegebiet „Zuckerbaum II“, den Zuschüssen für ein neues Mittleres Löschfahrzeug MLF der freiwilligen Feuerwehr und des Umzugs des Bauhofs in das Gewerbegebiet „Eschelbronner Straße“. An letzterem hatten die Freien Wähler einen nicht unerheblichen Anteil, dass nicht wie zuerst geplant ein Neubau gegenüber dem Feuerwehrgerätehaus vollzogen, sondern eine kostengünstigere Alternative in Betracht gezogen wurde. Dies hatte immerhin Einsparungen von rund 239 TEUR zur Folge. Ohne diese Einsparungen sähe die Jahresrechnung 2014 vielleicht etwas anders aus. Auch wurden 2014 einige beachtliche Haushaltsreste gebildet, wie z.B. für die Planungskosten für den Umbau des Rathauses, Kindergärten, Spielplatz Steige. Wären diese Ausgaben bereits 2014 getätigt worden, so sähe das Gesamtbild unter Umständen etwas anders aus.

Aber all diese Dinge dürfen nicht darüber hinwegtäuschen, dass uns die Mehreinnahmen in der Vergangenheit mit zeitlicher Verzögerung in der Gegenwart einholen. Wie von mir bereits in den Anmerkungen zum Jahreshaushalt 2016 im März erwähnt, sorgen die hohen Steuereinnahmen dafür, dass im Haushaltsjahr 2016 die Zuweisungen vom Land empfindlich gekürzt werden. Dies hat zur Folge, dass zum Beispiel unsere große finanzielle Belastung durch den Rathausumbau zusätzlich durch die Minderzuweisungen aufgrund des guten Ergebnisses 2014 erhöht wird.

Aber es stehen ja noch andere wichtige Dinge an, die sowohl in der Vergangenheit als auch bis heute nur kaum bis gar nicht angepackt wurden. Ich denke da an die Sanierung unserer Straßen und Gehwege, auch im Hinblick an die Breitbandanbindung Epfenbachs, die wohl jeder hier sehnsüchtig erwartet. Aber auch bei der Sanierung unserer Wasser- und Abwassersysteme haben wir notwendige Investitionen immer weiter nach hinten geschoben. Wer weiß, was uns bei der Durchführung der Eigenkontrollverordnung noch ins Haus steht?

Tilla Durieux hat einmal gesagt: „Wer von der Hoffnung lebt wird wenigstens nicht dick.“ Hoffen wir nun also, dass wir aufgrund des guten Ergebnisses 2014 und trotz der schlechten Vorzeichen für 2016 künftig den Gürtel nicht so eng schnallen müssen, dass wir für die anstehenden wichtigen Dinge in Epfenbach auch mal anpacken können und nicht weiterhin vor uns herschieben.

Vielen Dank.


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