Stellungnahme zur Jahresrechnung 2013
In der Gemeinderatssitzung am 22. April 2015 nahm Dirk Rosenzopf für die Fraktion der Freien Wähler zur Jahresenderechnung 2013 wie folgt Stellung:
Sehr geehrte Frau Schmitt, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen Gemeinderäte, sehr geehrte Damen und Herren,
ich möchte hier an dieser Stelle, meinen Vorrednern folgend, zur Jahresrechnung 2013 für die Fraktion der Freien Wähler kurz Stellung nehmen.
Mit der heute vorliegenden Jahresrechnung, wird nun das Haushaltsjahr 2013 endgültig abgeschlossen. Als erfreulich lässt sich festhalten, dass diese, trotz damals schlechter Vorzeichen, nun ein positives Ende findet.
Mit einer positiven Zuführung von rund 171 TEUR an den Vermögenshaushalt anstelle der ursprünglich veranlagen Negativzuführung in Höhe von rund 122 TEUR konnte so die Pro- Kopf-Verschuldung von 791 EUR auf 737 EUR verringert werden. Dieses Zeichen ist zwar entgegen den allgemeinen politischen Trend, denn Schulden machen ist ja bekanntlich, leichter als Schulden zurückzuzahlen.
Wenn man sich das Zahlenwerk insgesamt betrachtet, so kann man konstatieren, dass der Haushalt 2013 insgesamt solide geplant und durch vorsorglich etwas höher angesetzte Einplanungen auf sichere Füße gestellt wurde. Was dann aber dennoch betrübt, ist dass zwar einige Dinge haushaltstechnisch eingestellt, dann aber nicht umgesetzt wurden. Es ist die Aufgabe der Verwaltung (und nicht die des Gemeinderats) dafür zu sorgen, dass solch geplante Vorhaben auch angepackt werden.
Ein Wehrmutstropfen ist auch sicherlich, dass dieses gute Ergebnis 2013 hauptsächlich durch die Mehr-Einnahmen durch den Finanzausgleich geschuldet sind. Ein Rückgang der Einnahmen bei der Gewerbesteuer, wie auch steigende Personalkosten sind sicherlich keine positiven Vorzeichen für die kommenden Haushalte.
Aus Sicht der Freien Wähler wird bei der Betrachtung der Jahresschlussrechnung 2013 durch die zusätzlichen Einsparungen bei der Umplanung des Bauhofs Ende 2013 in Höhe von rund 239 TEUR auch bei der Jahresrechnung 2014 die Haushaltskasse der Gemeinde entlastet werden.
Ich persönlich würde mir wünschen, dass die künftigen Jahresschlussrechnungen zeitnaher erfolgen, zumal die gesetzlichen Vorgaben dies innerhalb eines Jahres verlangen.
Die Fraktion der Freien Wähler stimmt der Jahresrechnung 2013 zu. Vielen Dank.